Rechtsprechung
| BPatG, 28.03.2011 - 20 W (pat) 103/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 1 PatG, § 4 PatG
Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren und Vorrichtung zur Sprachkommunikation" - zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit - Berücksichtigung nichttechnischer Merkmale
- rewis.io
Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren und Vorrichtung zur Sprachkommunikation" - zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit - Berücksichtigung nichttechnischer Merkmale
- rewis.io
Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren und Vorrichtung zur Sprachkommunikation" - zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit - Berücksichtigung nichttechnischer Merkmale
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07
Olanzapin
Auszug aus BPatG, 28.03.2011 - 20 W (pat) 103/05
Der Fachmann liest dies in den ursprünglichen Unterlagen als unerlässliche Ergänzung praktisch mit, da ohne eine entsprechende Speicherung der Bankverbindungsdaten in der Datenbank eine geordnete Abwicklung des Verfahrens undenkbar wäre (BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2008 - X ZB 89/07, BGHZ 179, 168, Tz. 26 - Olanzapin). - BGH, 26.10.2010 - X ZR 47/07
Wiedergabe topografischer Informationen
Auszug aus BPatG, 28.03.2011 - 20 W (pat) 103/05
Eine solche Auswahl leistet keinen Beitrag zur technischen Lösung des zugrunde liegenden technischen Problems, so dass sie bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit nicht berücksichtigt zu werden braucht (BGH, Urteil vom 26. Oktober 2010 - X ZR 47/07, GRUR 2011, 125 - Wiedergabe topografischer Informationen). - BGH, 27.02.2008 - X ZB 10/07
Installiereinrichtung
Auszug aus BPatG, 28.03.2011 - 20 W (pat) 103/05
Mit dem Anspruch 1 fallen auch die ihm zugeordneten Unteransprüche 2 bis 6, da das Patent nur so erteilt werden kann, wie es beantragt ist und ein eigenständiger Erfindungsgehalt der Unteransprüche von der Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht wurde (BGH, Beschluss vom 22. Juni 1993 - X ZB 22/92, GRUR 1993, 896 - Leistungshalbleiter; BGH, Beschluss vom 27. Februar 2008 - X ZB 10/07, GRUR-RR 2008, 456 - Installiereinrichtung, Tz. 22, mit weiteren Nachweisen). - BGH, 22.06.1993 - X ZB 22/92
Ausreichende Begründung durch Bezugnahme auf angefochtene Einspruchsentscheidung …
Auszug aus BPatG, 28.03.2011 - 20 W (pat) 103/05
Mit dem Anspruch 1 fallen auch die ihm zugeordneten Unteransprüche 2 bis 6, da das Patent nur so erteilt werden kann, wie es beantragt ist und ein eigenständiger Erfindungsgehalt der Unteransprüche von der Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht wurde (BGH, Beschluss vom 22. Juni 1993 - X ZB 22/92, GRUR 1993, 896 - Leistungshalbleiter; BGH, Beschluss vom 27. Februar 2008 - X ZB 10/07, GRUR-RR 2008, 456 - Installiereinrichtung, Tz. 22, mit weiteren Nachweisen).